Metastudie von Prof. Dr. Niklas Potrafke
Wie wirken Fiskalregeln?
Fiskalregeln sind umstritten: Sie begrenzen den politischen Spielraum, verhindern aber auch exzessive Verschuldung. Studien belegen ihre Wirksamkeit. Gleichzeitig bleibt die Frage, wie man verhindert, dass Politiker sie umgehen und Schattenhaushalte nutzen.
Über 100 Länder weltweit haben Fiskalregeln
Fiskalregeln stehen im Zentrum des Konflikts zwischen politischer Flexibilität und Selbstbindung. Denn einerseits sind politische Maßnahmen insbesondere dann passgenau, wenn die Politik frei auf neue Situationen reagieren kann. Das kann vor allem bei externen Schocks, wie wirtschaftlichen Krisen, militärischen Konflikten oder Naturkatastrophen essenziell sein.
Andererseits senken fehlende Fiskalregeln die Haushaltsdisziplin: Die Politik agiert oftmals kurzsichtig. In der Forschung spricht man von einer verzerrten Überbewertung der Gegenwart gegenüber der Zukunft. Heute Geld auszugeben ist für die Politik leicht und das heutige Versprechen, die Selbstbindung, morgen weniger auszugeben oder gar Schulden zu tilgen, ist leicht gemacht, aber kaum glaubwürdig einzuhalten. Fiskalregeln können im Umgang mit diesem Zielkonflikt zwischen Flexibilität und dem Selbstbindungsproblem helfen.
Gleichzeitig wurden in der Forschung bereits die Effekte von Fiskalregeln auf die verschiedensten Wirtschaftsbereiche untersucht. Die vorliegende Meta-Studie trägt die Ergebnisse zusammen.
Fazit: Fiskalregeln reduzieren Defizite, senken Risiken bei Staatsanleihen und fördern Wachstum.
.png)
